Gemeinde will weniger zahlen
B30-Aufstieg: Warthausen will finanzielle Beteiligung neu verhandeln
Warthausen / Lesedauer: 3 min
Lange war es still um die Planungen des B 30-Aufstiegs. Nun hat Bürgermeister Wolfgang Jautz im Gemeinderat in Warthausen einen kurzen Zwischenstand gegeben, denn: im Hintergrund laufen Gespräche, sagte er. Warthausen kann sich seinen Anteil an den Kosten nämlich nicht mehr leisten. Was das bedeutet.
Der B 30-Aufstieg soll vor allem dabei helfen, den Verkehr aus der Biberacher Innenstadt und aus dem Warthauser Weiler Herrlishöfen herauszuhalten. Dafür sieht die aktuelle Planung vor, die aktuelle Nordwest-Umfahrung zu verlängern. Mit einer Brücke soll die geplante Straße über die Ulmer Straße hinweg führen und durch einen 900 Meter langen Tunnel hindurch an die Bundesstraße angeschlossen werden.
Wolfgang JautzDas ist natürlich finanziell nicht leistbar.
Die letzte Kostenberechnung ist einige Jahre alt, aber lag bei einer Höhe von rund 80 Millionen Euro. Diese Kosten teilen sich der Landkreis Biberach, die Stadt Biberach und die Gemeinde Warthausen. Außerdem wird das Projekt mit fast 50 Millionen Euro vom Land Baden-Württemberg gefördert.
Warthausen kann seinen Kostenanteil nicht tragen
Eine Vereinbarung zur Nordwestumfahrung von 2007 legt bis heute fest, wer wie viel der Kosten tragen soll. Demnach würde Warthausen 17 Prozent Anteil übernehmen, der Landkreis 43 Prozent, und die Stadt Biberach die verbliebenen 40 Prozent. 17 Prozent für Warthausen wären mehr als 5,4 Millionen Euro. „Das ist natürlich finanziell nicht leistbar“, sagte Bürgermeister Jautz klar im Gemeinderat. Zumal nicht sicher sei, ob die Kosten für den Aufstieg nicht mittlerweile viel höher liegen.
Bereits 2021 stellte die Fraktion der Freien Wähler den Antrag, die Kostenvereinbarung von 2007 daher zu überprüfen. Das Ergebnis der von Warthausen beauftragten Rechtsanwälte: Sie dürfen eine Anpassung verlangen, heißt es in der Sitzungsvorlage nun. Die Gespräche dazu würden mit dem Kreis und der Stadt Biberach bereits laufen. „Man darf sagen: Es sind positive, einsichtige Signale von den anderen zwei Gremien gesendet worden“, verriet dazu Gemeinderat Richard Matzenmiller (CDU).
Neue Infos soll es im Sommer geben
Genaueres dazu, wie eine neue Kostenaufteilung aussehen könnte, wolle man frühestens im Sommer besprechen, erklärte Bürgermeister Jautz. Denn im Juni oder Juli wolle das Straßenamt eine aktuelle Kostenberechnung vorlegen.
Es sei höchste Zeit, dass öffentlich über die Vorgänge gesprochen werde, sagte dazu Heribert Moosmann (FW), gerade auch noch vor der Gemeinderatswahl im Juni. „Ich glaube, dass 80 Millionen im Leben nicht ausreichen, und davon 17 Prozent, das ist eine ganz schöne Bombe“, fasste er zusammen. Sein Fraktionskollege Johannes Hummler wies noch einmal darauf hin, dass es auf der Webseite zum Projekt verständliche Visualisierungen gäbe. „Da kann man sich vorstellen, wo das Geld hinfließt“, meinte er.
Auf Rückfrage der „Schwäbischen Zeitung“ will das Landratsamt bezüglich der Kostenaufteilung keine Aussage treffen. Auch Gespräche zum B 30-Aufstieg würden erst wieder stattfinden, wenn die Kostenfortschreibung erfolgt ist. Die Pressesprecherin der Stadt Biberach äußert sich ähnlich, von bereits erfolgten Gesprächen über eine neue Kostenvereinbarung wisse man bei ihnen nichts. In der Gemeinde Warthausen war vor Redaktionsschluss zu dieser Frage niemand erneut zu erreichen.