Die britische Premierministerin Theresa May will aus den anstehenden Brexit-Verhandlungen mit der EU einen Erfolg für Großbritannien machen. Nach dem historischen Referendum im Juni gebe es kein Zurück. "Brexit heißt Brexit. Und wir werden einen Erfolg daraus machen", sagte sie zum Auftakt des Parteitages der britischen Konservativen in Birmingham unter dem Jubel der Delegierten. Die Austrittsverhandlungen sollten spätestens im Frühjahr 2017 beginnen.
"Wir werden Artikel 50 nicht später als Ende März nächsten Jahres auslösen", sagte May. Artikel 50 des EU-Vertrages regelt den Austritt eines EU-Landes. Mit Blick auf die Opposition von der Labour-Partei sagte sie, es sei einzig und allein Aufgabe der Regierung, Artikel 50 auszulösen. "Wir haben als ein Vereinigtes Königreich abgestimmt. Wir werden als ein Vereinigtes Königreich verhandeln. Und wir werden die EU als ein Vereinigtes Königreich verlassen."
May sprach von ihrer Vision eines "wahrhaft globalen Großbritannien". Sie erwähnte die exzellenten weltweiten Handelsbeziehungen und die britischen Sicherheitsdienste, die die besten der Welt seien, und folgerte: "Unser Gewicht ist substantiell genug. Wir werden tun, was freie, souveräne Staaten tun: Wir werden selbst entscheiden, von der Lebensmittelkennzeichnung bis hin zur Migrationspolitik." Gesetze würden dann nicht mehr in Brüssel gemacht, sondern in Westminster. Großbritannien wolle aber weiter mit Europa zusammenarbeiten und Partner und Freund bleiben, vor allem auch in Sicherheitsfragen.
Großbritannien werde sich nicht am Modell der Schweiz oder Norwegens orientieren, sondern eigene Wege gehen, so May. "Es wird ein Geben und Nehmen sein. Es wird ein Deal sein, der für Großbritannien funktioniert."
Immer wieder erhielt May Applaus von den Delegierten. Sie schloss mit den Worten: "Ein wahrhaft globales Großbritannien ist möglich und in Sichtweite. Lasst uns dem Land zeigen, was möglich ist – nicht für einige wenige Privilegierte, sondern für alle Menschen in diesem großartigen Land."
May stand seit Langem sowohl in ihrer eigenen Partei als auch von Seiten der verbleibenden EU-Länder unter Druck, einen Zeitplan für die Austrittsverhandlungen vorzulegen. Sie hatte den Schritt bereits am Morgen im BBC-Fernsehen angekündigt. Bereits am Samstag hatte sie der Sunday Times gesagt, sie strebe eine Gesetzesinitiative an, um die Geltung von EU-Recht in Großbritannien aufzuheben.
Die britische Premierministerin Theresa May will aus den anstehenden Brexit-Verhandlungen mit der EU einen Erfolg für Großbritannien machen. Nach dem historischen Referendum im Juni gebe es kein Zurück. "Brexit heißt Brexit. Und wir werden einen Erfolg daraus machen", sagte sie zum Auftakt des Parteitages der britischen Konservativen in Birmingham unter dem Jubel der Delegierten. Die Austrittsverhandlungen sollten spätestens im Frühjahr 2017 beginnen.
"Wir werden Artikel 50 nicht später als Ende März nächsten Jahres auslösen", sagte May. Artikel 50 des EU-Vertrages regelt den Austritt eines EU-Landes. Mit Blick auf die Opposition von der Labour-Partei sagte sie, es sei einzig und allein Aufgabe der Regierung, Artikel 50 auszulösen. "Wir haben als ein Vereinigtes Königreich abgestimmt. Wir werden als ein Vereinigtes Königreich verhandeln. Und wir werden die EU als ein Vereinigtes Königreich verlassen."