City-Bahn-Streitfrage sorgt für Streit

AMÖNEBURG / KASTEL / KOSTHEIM. Für Streit zwischen der SPD-Stadtverordntenfraktion und Stadtrat Andreas Kowol (Grüne) sorgt die für ein Bürgerbegehren geplante Frage zur City-Bahn. Von einem Mobilitätsleitbild könne in der Frage die Rede sein, doch das Wort City-Bahn müsse auftauchen, heißt es in einer Erklärung des SPD-Fraktionsvorsitzenden Hendrik Schmehl. Darin spricht sich die SPD dagegen aus, die Abstimmung auf das Datum der nächsten Kommunalwahl im März zu legen. Das hatte die Industrie- und Handelskammer angeregt. Die SPD wolle einen Abstimmungstermin ab November 2020.

Das Thema City-Bahn sei zu wichtig, um es zum Spielball eines Wahlkampfs zu machen. Bei der Kommunalwahl stünden andere Themen im Vordergrund, etwa die Forderung nach bezahlbarem Wohnraum und nach dem Ausbau der Kinderbetreuung, heißt es in der SPD-Erklärung. Kommunalwahl sei am 14. März, das wäre im Hinblick auf die Fastnachtszeit zu kurz, um dazwischen noch Informationsveranstaltungen für die City-Bahn in den Bürgerhäusern zu organisieren.

Im Hintergrund steht der Auftrag des Stadtparlaments an Kowol, Formulierungsvorschläge für die Frage zu machen, über die im Hinblick auf eine City-Bahn abgestimmt werden soll. Nötig wäre eine klare, mit Ja oder Nein zu beantwortende Frage, heißt es in einer SPD-Erklärung. Stadtrat Kowol hatte drei Vorschläge gemacht, einer trägt die Handschrift des Hessischen Städtetags, die beiden anderen die der kommunalen Verkehrsgesellschaft Eswe Verkehr. Darüber hinaus kursierten noch weitere. Seine Mission betrachte er als erfüllt, sagte der Stadtrat aus Anfrage. Die SPD dagegen will wissen: „Wir fragen uns, welcher Vorschlag wird überhaupt vom Verkehrsdezernenten favorisiert?“, heißt es in der SPD-Erklärung. Das Dezernat von Stadtrat Kowol befinde sich in Verzug. Wäre die Gesundheitskrise nicht eingetreten, hätte längst eine fertige Formulierung vorliegen müssen. Keine der von Kowol vorgelegten Fragen genüge den Anforderungen der SPD, es müsse nachgearbeitet werden.